Hilfe beim Bürgerbegehren Mein-Eichplatz
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von Ulrich P. Kecke Seit vielen Jahren hören wir ständig bei der Planung und Umsetzung von Kultur-, Gesundheits- und Bildungsvorhaben die dominante Aussage, das wir jetzt in einer Phase der knappen Kassen sind und sparen müssten. Wie von einem Wunder ausgenommen sind lokale und nationale Großbauprojekte. So kennen wir solche Projekte wie Transrapid München, ICE-Strecke Erfurt- Nürnberg, Autobahntunnel Jagdberg, Stuttgart21, Eichplatz Jena usw. usf. Allen Projekten ist gemeinsam: Sie haben keinen sozialen und gesellschaftlichen Sinn für die Bevölkerung und werden von „oben“ angeschoben. Solche Projekte werden entweder gar nicht oder mit „an den Haaren herbei gezogenen Aussagen“ begründet. Die wahren Hintergründe [...]
Nur noch wenige Stunden besteht für alle Jenaer Bürger die Möglichkeit, im Rahmen des Planauslegungsverfahrens eine eigene Stellungnahme zum aktuellen Bebauungsplan Eichplatz abzugeben. Um das Verfahren einfach und transparent zu machen gibt es auch mein-eichplatz.de die Möglichkeit direkt online eine Stellungnahme an die Stadtverwaltung zu schicken: https://www.mein-eichplatz.de/stellungnahme.php Wer bislang noch nicht davon Gebrauch gemacht hat kann bis Tagesende noch Vorschläge und Kritikpunkte über das Formular an die zuständigen Stellen schicken.
Verfasserin: Kirsten Limbecker. (Fragen und Kritik: kirstenlimbecker@die-guten-partei.de) Manche Informationen sind noch unvollständig, gekennzeichnet mit Fragezeichen. Das meiste jedoch gilt als gesichert. Quellen: Protokolle von Stadtratssitzungen und des Stadtentwicklungsausschuss Gespräche mit der Stadtverwaltung, insbes. dem Dezernat für Stadtentwicklung Recherchen in Zeitungen, offiziellen Broschüren u.ä. Gespräche mit Stadtratsmitgliedern Einleitung – Was ist dieser Text? Die hier folgenden Darstellungen sollen über den aktuellen Entwurf zum Bebauungsplan des Eichplatzes informieren. In Form von häufig gestellten Fragen werden die Ziele und die entworfenen Festsetzungen, das sind die späteren Vorgaben des Bauens, erklärt. Mit einbezogen werden Informationen aus der Geschichte des Planverfahrens. So sind also die Veränderungen [...]
Hier wurde eine Übersicht darüber zusammengestellt, was heutige Stadträte und Kreisverbände bzw. Fraktionen zur Kommunalwahl 2009 über ihre Wünsche und Pläne für den Eichplatz gesagt haben. Quelle ist dabei zum einen die jenapolis-Befragung der Kandidaten "Gut zu wissen, wen ich wähle" - auf die leider nicht alle und nicht alle Parteien zu gleichen Anteilen antworteten. Die Aktion und die gestellten 10 Fragen sind hier: http://www.jenapolis.de/8042/gut-zu-wissen-wen-ich-waehle-zehn-fragen-an-alle-kandidaten-fuer-die-kommunalwahl-in-jena/ beschrieben. Die leider nicht vollständige Auswertung und Liste kann hier gelesen werden: http://www.jenapolis.de/10892/bei-diesen-jenaer-kandidaten-weiss-man-wen-man-waehlt/. Die 7. Frage war dabei: Nennen Sie uns Ihre Vision für den Eichplatz. Zum anderen sind Auszüge aus den Kommunalwahlprogramme der Parteien und [...]
In der neusten Ausgabe von "Talk über Jena" wurde über die Bebauung de Eichplatzes diskutiert. Die Sendung ist jetzt auch im Internet verfügbar:
FAQ bedeutet frequently asked question - das heißt: häufig gestellte Fragen. Dies ist eine Zusammenstellung von Fragen, die sich oft Menschen über die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" stellen. Inhalt: 1. Wofür setzt sich die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" ein? 2. Wie versucht die Initiative die Bürgerbeteiligung zu erhöhen? 3. Warum soll ich die Befragung der Initiative mitmachen und nicht die Eingaben direkt bei der Stadtentwicklung machen? 4. Warum braucht es eine solche Bürgerinitiative, gibt es nicht schon jetzt die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung? 5. Welche Ziele verfolgt die Bürgerinitiative für den Eichplatz? 6. Möchte die Bürgerinitiative eine Bebauung des Eichplatzes verhindern? 7. Ist die [...]
Der Planungsprozess zum Eichplatz läuft im Grunde seit 1990. Die ersten Beschlüsse dazu gab es 1992. Die Sitzungen von Stadtrat und Stadtentwicklungsausschuss sind öffentlich, ebenso sind es die jeweiligen Protokolle bzw. Niederschriften. Die Recherche über http://www.jena.de und das Datenbanksystem sessionnet (http://egov1.kommunenonline.de/sessionnet/buergerinfo) erweist sich jedoch als zeitaufwendig und zuweilen undurchsichtig. Zudem sind online nur die Protokolle seit 2004 zu lesen. Es soll daher eine Hilfe gegeben werden, um den Planungsprozess nachzuvollziehen, der seit fast 20 Jahren läuft, und in welchem bislang kein einziges Mal versucht wurde, von Neuem zu denken. Die Zusammenstellung von Beschlüssen und den dazugehörigen Links wird in der Chronologie [...]
Alle Bürgerinnen und Bürger Jenas sind zu folgender Veranstaltung der Bürgerinitiative von Herzen eingeladen: Eichplatz - Vergangenheit und Visionen zur Zukunft wann: Montag den 29.11.2010 ab 20 Uhr (bis ca. 22 Uhr), Einlass ab 19:30 Uhr wo: Kassablanca, Felsenkellerstr. 13a (Gleis 1 beim Westbahnhof) was: Zu Beginn wird das Filmmaterial über den Abriss der Altstadt und den Bau des Turms zwischen Leutragraben, Johannisstraße, Rathaus- und Kollegiengasse von 1969 wird gezeigt. Der ca. 20 minütige Film wird in der nächsten Zeit noch an verschiedenen Orten zu sehen sein. Dafür der Dank an die jenapolis-Redaktion.* Dr. Klaus Rasche von der Bauhaus-Universiät Weimar wird [...]
Hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Diskussionspunkte und Festhaltungen des Treffens der Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" vom 15.11.2010 im Rathaus der Stadt Jena. Vorab: Die Bürgerinitiative bemüht sich weiterhin, so vielen Menschen wie möglich die Beteiligung und ihre Meinungsbekundung zu erleichtern. Sie tritt für eine stärkere Demokratie, eine Erhörung der Bürgerinteressen und eine wesentlich deutlichere Transparenz der Stadtverwaltung bzw. des Planungsverfahren ein. Dafür werden Befragung, Veranstaltungen, Informationsarbeit und Aktionen geplant. Doch sind wie so oft die Ideen viele aber die Ressourcen knapp. Wer also noch Interesse hat, sich an irgendeinem Punkt organisatorisch, recherchierend, publizierend einzubringen, ist gern eingeladen. Er/Sie möge sich dem [...]